Amerikanische Botschaft in Jerusalem – nur als Hauptstadt von zwei Staaten

Amerikanische Botschaft in Jerusalem – nur als Hauptstadt von zwei Staaten

Ir Amim sehnt sich nach dem Tag, an dem die amerikanische Flagge über zwei Botschaften in Jerusalem weht – der amerikanischen Botschaft in Israel gelegen in West-Jerusalem und der amerikanischen Botschaft in Palästina gelegen in Ost-Jerusalem.

Celebrating the US Embassy`s move to Jerusalem at the MFA – Creator: Israel Ministry of Foreign Affairs. Creative Commons License LogoThis image is licensed under Creative Commons License.

Ir Amim sehnt sich nach dem Tag, an dem die amerikanische Flagge über zwei Botschaften in Jerusalem weht – der amerikanischen Botschaft in Israel gelegen in West-Jerusalem und der amerikanischen Botschaft in Palästina gelegen in Ost-Jerusalem. Der einzige Weg, diese Vision in die Realität umzusetzen, ist ein politischer Vertrag, der die Zwei-Staaten-Lösung beinhaltet. In seiner Vision ist Jerusalem als Hauptstadt zweier Völker eine offene, vielfältige und vibrierende Stadt, die durch zwei getrennte Institutionen verwaltet wird, die beide Völker vertritt, aber dennoch für alle Bewohner und Besucher offen ist, zahlreiche Botschaften beherbergt sowie physischen, ökonomischen und kulturellen Reichtum genießt.

Ein Umzug der amerikanischen Botschaft ins derzeitige Jerusalem, das sich durch politische Stagnation und tägliche Konflikte auf den Straßen auszeichnet, passt nicht zu dieser Vision. Es ist ein einseitiger Schritt, der internationales Recht bricht und den Wesensgehalt von Jerusalem als Hauptstadt zweier Völker negiert. Zum 50. Jahrestag der Annexion Jerusalems durch Israel ist ein solcher Schritt provokativ. In Jerusalem teilen sich Israelis und Palästinenser mehr als irgendwo sonst den städtischen Raum und politische Entscheidungen haben sofortige Auswirkungen auf das tägliche Leben, das Wohlbefinden und die Sicherheit der Bewohner beider Seiten.

Im Dezember 2016 hat der UN Sicherheitsrat die Resolution 2334 verabschiedet, in der er noch einmal erklärte, dass er keine Veränderungen der Grenzen vom 4. Juni 1967 anerkennen werde, auch im Hinblick auf Jerusalem, außer solchen, die durch die Beteiligten durch Verhandlungen vereinbart wurden. Diese Resolution, die später von 70 Außenministern angenommen wurde, bekräftigt die Position, die die internationale Staatengemeinschaft und auch frühere US-Führungen immer vertreten haben. Sie ruft beide Seiten dazu auf, zurück zum Verhandlungstisch zu kommen und alles in der Macht stehende zu tun, um die einzige umsetzbare und zukunftsfähige Lösung zu erreichen: zwei Staaten. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin eine wichtige Rolle in der Führung, Leitung und Unterstützung dieses Prozesses haben, sobald er wieder aufgenommen wird. Die neue Führung benannte bereits einen neuen Gesandten für den Nahen Osten und hat seinen Anliegen bekräftigt, beide Seiten bei der Lösung des Konflikts unterstützen zu wollen. Die USA werden ihre Rolle als Mediator aber als äußerst schwierig empfinden, nachdem sie ihre Botschaft – die Position der internationalen Gemeinschaft missachtend – nach Jerusalem verlegt haben und damit klar eine Seite bevorzugen.

Der Unwille demokratischer Staaten, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, ist nicht auf die Leugnung der historischen Verwurzelung des jüdischen Volkes mit der Stadt zurückzuführen. Vielmehr beruht sie auf der Auffassung, dass eine solche Anerkennung nur durch ein Abkommen zwischen beiden Völkern, dass die Verwurzelung der Palästinenser mit Jerusalem gleichermaßen anerkennt, stattfinden kann. Die USA sollten, vielleicht mehr als jeder andere Staat, sich gegen Bedingungen aussprechen, die über 40 Prozent der Bewohner Jerusalems ohne deren Zustimmung und ohne ihnen gleiche Rechte einzuräumen vor Tatsachen zu stellen. Die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen ist eine Negierung des fundamentalen Prinzips der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, wonach "Regierungen unter den Menschen eingeführt worden sind, welche ihre gerechte Gewalt von der Einwilligung der Regierten herleiten".

In Ermangelung, aber gleichzeitiger Freude auf ein solches Abkommen, muss die Verwaltung der Stadt Jerusalem den Wesensgehalt Jerusalems als gegenwärtiges Zuhause und zukünftige Hauptstadt beider Völker in sich tragen. Beide Völker haben tiefgründige, historische und symbolische Verbindungen zur Stadt und beide werden weiterhin Seite an Seite leben. Während die Realität die Hintergründe für die aktuellen Spannungen in Jerusalem erklärt, stellt sie auch die Grundlage, die ein Funktionieren der Stadt ermöglicht, und Vertrauen für eine einige Zukunft darstellt. Dies zu bekräftigen und die Bewohner mit Hoffnung zu nähren ist für die Aufrechterhaltung des täglichen Lebens und eine zukunftstaugliche politische Lösung entscheidend. Bis ein solches Abkommen unterzeichnet ist, müssen einseitige Schritte, die die Spannungen in der Stadt eskalieren lassen könnten, vermieden werden. Alles Mögliche muss getan werden, um das tägliche Leben einfacher zu machen, damit sich beide Gemeinschaften in der Stadt entwickeln können. Die Mitwirkung der Zivilgesellschaft und Führungsriege beider Völker, als auch von Staaten des Nahen Ostens und der internationalen Gemeinschaft ist notwendig, um Wohl und Sicherheit beider Völker zu gewährleisten. Nur in diesem Sinn getroffene Maßnahmen werden die Voraussetzungen für eine tragfähige und einige Zukunft schaffen.

0 Comments

Add new comment

Add new comment