Beziehungsstatus „It’s Complicated“ – Das russisch-israelische Verhältnis im Schatten des Syrienkonfliktes

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Nie waren die Beziehungen zwischen Israel und Russland besser als unter Putin und Netanyahu – in dieser Hinsicht sind sich viele israelische Medien einig. Besonders der anfangs pro-russische Kurs von US Präsident Trump schien dem Verhältnis zusätzlichen Schwung zu verleihen. Doch der erneut entflammte Konflikt in Syrien verdeutlicht, wie trügerisch die vermeintliche Annäherung Russlands und Israels ist: zu gegensätzlich sind die strategischen Interessen beider Staaten in der Region. In diesem Zusammenhang entwickelt sich Syrien zunehmend zur Zerreißprobe für russisch-israelische Beziehungen.

Als am Morgen des 27. April erste Medienberichte über einen Luftschlag auf einen syrischen Militärkomplex nahe Damaskus erschienen, war die wichtigste Frage – wer hinter dem Angriff steckte – schon längst beantwortet. Die israelische Luftwaffe greift mittlerweile so regelmäßig in den Konflikt im Nachbarstaat ein, dass selbst Yisrael Katz, israelischer Minister für Nachrichtendienste, nur noch einen halbherzigen Versuch startete, Israels direkte Verantwortung für den Luftschlag abzustreiten. In einem Interview mit dem US-amerikanischen Army Radio hielt sich Katz zwar in gewohnter Manier bedeckt, erklärte aber, der Angriff sei generell konform mit Israels Politik, Waffenlieferungen an die libanesische Terrormiliz Hisbollah zu verhindern. Besonders in Moskau wird die zunehmende Unverfrorenheit, mit der Israels Militär in Syrien agiert, für großen Unmut sorgen.

Lange wirkte es so, als befinde sich das russisch-israelische Verhältnis in einem kontinuierlichen Aufwärtstrend – noch im März schrieb die Jerusalem Post von den „wärmsten Beziehungen aller Zeiten.“ Das lag nicht zuletzt am Amtsantritt von US Präsident Donald Trump, dessen pro-russischer Kurs und vermeintliche „Männerfreundschaft“ mit Russlands Präsident Wladimir Putin auch Israel die Chance bot, die seit Jahren fortschreitende Annäherung an Russland weiter voranzutreiben. Doch nach dem Militärschlag der USA gegen das syrische Regime unter Baschar al-Assad im April hat sich das Verhältnis der beiden Großmächte schlagartig abgekühlt. Das „Rekordtief“, in dem sich die russisch-amerikanischen Beziehungen laut Trump seitdem befinden, zwingt nun auch Israels Premier Benjamin Netanyahu dazu, sich wieder klarer zwischen den beiden Rivalen zu positionieren.

Doch auch unabhängig von der Rolle der USA trügt das oft gezeichnete Bild von Putin und Netanyahu als Architekten einer neuen russisch-israelischen Freundschaft. Denn die Verschärfung des Syrienkonfliktes offenbart, wie schnell vermeintliche Fortschritte auf diplomatischer Ebene der kompromisslosen Realpolitik der beiden Staatschefs zum Opfer fallen können. Zunehmend wird deutlich, dass die regionalen Interessen beider Staaten nicht nur in Spannung miteinander stehen, sondern im Grunde gänzlich inkompatibel sind. Das Ringen um die Zukunft von Israels Nachbarstaat könnte somit nun zur Zerreißprobe für die Beziehung werden.

Keine Liebesgrüße aus Moskau

Schon zu Beginn des vergangenen Monats war deutlich geworden, auf welch schmalem Grat sich das Verhältnis der beiden Staaten häufig bewegt. Am Morgen des 6. April veröffentlichte das russische Außenministerium eine Stellungnahme, die selbst die israelische Führung kurzzeitig überrumpelt haben dürfte: neben der Unterstützung für die Zweistaatenlösung sprach sich Moskau darin für die Anerkennung Westjerusalems als Hauptstadt Israels aus. Zwar erkannte die Erklärung gleichzeitig Ostjerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates an, doch schwang sich Russland damit kurzerhand weltweit zum ersten Staat auf, der den Anspruch Israels auf eine Hauptstadt in Jerusalem öffentlich unterstützte.

Die vermeintlich positiven Signale aus Moskau wurden jedoch noch am selben Tag von den Entwicklungen in Syrien überschattet. Nachdem Verteidigungsminister Avigdor Lieberman in einem Interview erklärt hatte, dass Präsident Assad „mit hundertprozentiger Sicherheit“ die Verantwortung für den zuvor erfolgten Giftgasanschlag im syrischen Chan Schaichun trage, fand Putin in einem hitzigen Telefonat mit Netanyahu deutliche Worte und verurteilte solch „unbegründete Anschuldigungen“ als „inakzeptabel“. Dass die israelische Regierung den anschließenden Vergeltungsschlag der Vereinigten Staaten öffentlich befürwortete, dürfte Putins Gemüt kaum besänftigt haben.  

Fruchtbarer Boden für gute Beziehungen

Auf den Punkt bringen lässt sich das Verhältnis wohl am ehesten so: zwei Staaten, die eine Annäherung suchen, sich durch ihre regionalen Interessen aber immer wieder in entgegengesetzte Lager manövrieren. Auf der einen Seite sind Russland und Israel seit Putins Amtsantritt im Jahre 2000 und dessen Vorstoß in den Mittleren Osten politisch und wirtschaftlich stetig weiter zusammengewachsen. Besonders unter Netanyahu nahmen die politischen Beziehungen Fahrt auf – kaum einen Regierungschef hat Netanyahu in den vergangenen Jahren so oft besucht wie Putin. Gleichzeitig hat sich das bilaterale Handelsvolumen von 2000 bis 2014 verdreifacht und ist auf insgesamt 3 Milliarden US-Dollar angewachsen. Russland verspricht sich durch die wirtschaftliche Zusammenarbeit einen Technologietransfer, der der russischen Wirtschaft besonders in den Bereichen Landwirtschaft und High Tech neuen Schwung verleihen soll. Israel sieht in Russland außerdem einen potenziellen Partner für die Entwicklung der enormen Gasvorkommen, die 2009 vor der israelischen Mittelmeerküste entdeckt wurden.

Hinzu kommt die „lebendige Brücke“ zwischen den beiden Staaten: ein großer Teil der jüdischen Bevölkerung blickt auf Wurzeln in russischsprachigen Gebieten zurück. Im Zuge der größten Einwanderungswelle jüdischer Russen nach dem Fall der Sowjetunion in den 1990er Jahren wuchs die Anzahl russischer Immigranten auf über eine Million an – ein beachtlicher Anteil der insgesamt 8 Millionen Einwohner Israels.

Darüber hinaus wissen die Verantwortlichen in Moskau und Jerusalem, dass auch in geostrategischen Fragen kein Weg aneinander vorbeiführt. Putin kann seinem Anspruch als Regionalmacht im Mittleren Osten nur gerecht werden, wenn er sich mit Israel, der größten Militärmacht der Region, arrangiert. Für Israel dagegen ist Russland einer der wichtigsten Akteure, wenn es um die Sicherheit des jüdischen Staates geht. Ein guter Draht nach Moskau verspricht indirekten Einfluss darauf, wie lang die Leine ist, an der Putin seine regionalen Partner Assad, Hisbollah und Iran hält.

Strategische Differenzen

Doch genau hier liegt das strukturelle Problem, dass langfristig immer wieder für Spannungen zwischen den beiden Staaten sorgen wird. Solange die russische Regierung Israels erklärten Feinden in der Region den Rücken stärkt, ist Israels Sicherheit nicht gewährleistet. Kein noch so gutes Verhältnis zwischen Russland und Israel wird Putin dazu bewegen, seine geopolitischen Interessen aufzugeben und sich vollständig von seinen regionalen Partnern abzuwenden. Umgekehrt bedrohen Israels Verteidigungsmaßnahmen jenseits seiner Grenzen die Handlungsfähigkeit von Putins Verbündeten und schwächen damit auch Russlands Position im Mittleren Osten.

Kein Schauplatz veranschaulicht diese Dynamik so offensichtlich wie der Konflikt in Syrien. Putins militärische Unterstützung für das syrische Regime verfolgt langfristig das Ziel, Assad zur Re-Konsolidierung seiner Kontrolle über das gesamte syrische Staatsgebiet zu verhelfen. Aus Sicht Israels würde dies allerdings die inakzeptable Konsequenz mit sich tragen, dass feindliche Kräfte wie iranische Revolutionsgarden oder Hisbollah-Milizen fortan wieder aus einem Gebiet in unmittelbarer Nähe der Grenze in den Golanhöhen operieren könnten, das bislang noch von syrischen Rebellen besetzt wird. In Gesprächen mit Moskau hatte Avigdor Liebermann zuletzt betont, dass dies eine rote Linie für Israel sei, deren Überschreitung man mit allen Mitteln verhindern werde.

Gleichzeitig mindern Israels militärischen Eingriffe auf syrischem Staatsgebiet Putins Möglichkeiten der regionalen Einflussnahme. In den vergangenen Jahren kam es wiederholt zu Angriffen der israelischen Luftwaffe auf syrische Waffendepots und Konvois, die an Hisbollah adressierte Waffenlieferungen nach Libanon transportieren sollten. Dass diese Interventionen für Unmut auf russischer Seite sorgen, wurde bereits im März deutlich: nach einem Luftschlag der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) gegen ein Ziel in Syrien verlangte Moskau verärgert eine Erklärung für Israels unilaterale Operation – offenbar hatte der Angriff in unmittelbarer Nähe eines russischen Stützpunktes stattgefunden. Direkte Zusammenstöße der beiden Staaten konnten zwar aufgrund verschiedener Kooperationsmechanismen bislang verhindert werden, doch wird diese Tatsache Russlands Misstrauen hinsichtlich Israels Ambitionen kaum verringern – die Entsendung russischer Luftabwehr- und Radarsysteme im September 2015 dürfte kein Zufall sein und wird indirekt das Ziel verfolgen, die Handlungsfreiheit der IDF im syrischen Luftraum zukünftig einzuschränken.

Keine Alternative zu Washington

Zuletzt bleibt außerdem die Tatsache, dass auch unter Trump die Partnerschaft mit den USA das wichtigste internationale Bündnis Israels darstellt. Die langjährige und enge Beziehung der beiden Staaten wird der Intensität des israelisch-russischen Verhältnis solange ein natürliches Limit setzen, wie Russland und die USA internationale Politik als Nullsummenspiel betrachten. Das anfängliche Liebäugeln zwischen Trump und Putin verschaffte Israel in dieser Hinsicht ursprünglich mehr Raum, doch spätestens seit der amerikanischen Antwort auf Assads Giftgasangriff wird Israel sich auch öffentlich wieder klarer auf Seiten Amerikas positionieren. Zu stark hängt Israels Sicherheit von der Militärhilfe der USA ab, die erst letztes Jahr ankündigten, über das kommende Jahrzehnt 38 Milliarden US-Dollar für Israels Landesverteidigung bereitzustellen.

Das bedeutet nicht, dass Israels Beziehung zu den USA unstrittig sein wird. Trumps unberechenbare Politik wird der israelischen Führung Unbehagen bereiten und trotz der öffentlichen Unterstützung für den Eingriff des US-Militärs in Syrien dürfte man sich in Sicherheitskreisen fragen, ob Trump lediglich impulsiv handelt oder tatsächlich eine Langzeitstrategie verfolgt. Eine weitere Destabilisierung der Region durch verschärfte militärische Maßnahmen der USA gegen Syrien, Hisbollah oder Iran könnte auch Israels Sicherheit gefährden.

Andererseits gibt es für Israel momentan keine Alternative zum Bündnis mit den USA. Zwar werden die Vorbehalte gegenüber Trump Israel weiter darin bestärken, in erster Linie seine eigenen Interessen zu verfolgen und sich seine regionale Politik nicht von Washington diktieren zu lassen. Doch die Annahme, Israel würde durch seine Annäherungen an andere Großmächte, insbesondere an Russland, einen Ersatz für die USA suchen, wäre fehlgeleitet.

Gute Miene zum bösen Spiel – aber wie lange noch?

Auch in Zukunft werde die tiefgehenden wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen Russlands und Israels ein Garant dafür sein, dass die beiden Staaten sich in wichtigen regionalen Fragen koordinieren und alle Kommunikationswege offenhalten werden. Putin und Netanyahu werden darüber hinaus weiterhin versuchen, ihre gute persönliche Beziehung als Aushängeschild einer engeren Zusammenarbeit der beiden Staaten zu instrumentalisieren.

Eine echte Partnerschaft beider Staaten ist jedoch langfristig unwahrscheinlich. Sowohl Netanyahu als auch Putin werden in ihrem Handeln in erster Linie von ihren strategischen Visionen für die Zukunft des Nahen Osten geleitet – und genau diese Visionen sind nicht miteinander vereinbar. Diese grundlegende Inkompatibilität könnte schon bald durch eine weitere Eskalation des Syrienkonfliktes offengelegt werden. Und die ist nicht undenkbar: so deutet Assads jüngster Abschuss von Raketen in Richtung Israels darauf hin, dass sich der syrische Machthaber nicht alles von seinem Nachbarn gefallen lassen wird.

Solange Putin also keine unerwartete Kehrtwendung in seiner Nahostpolitik vollzieht, muss Israel sich fragen: kann der Freund meiner Feinde wirklich mein Freund sein?

 

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